Wer in nächster Zeit in San Francisco ein Taxi ruft, der wird sich vielleicht fragen, wo der Fahrer oder die Fahrerin abgeblieben ist. Die Taxen der Firmen Weymo und Cruise sind als Robo-Taxen seit kurzem in San Francisco zugelassen.
Das Wichtigste in Kürze
✅ Robo-Taxen sind Fahrzeuge ohne menschliche Fahrer:innen, gesteuert von Autopiloten und Sensoren.
✅ Die Zulassung in San Francisco ist ein Test für die Zukunft des autonomen Fahrens und wegweisend für andere Städte.
✅ Die Fahrzeuge waren zunächst mit menschlichen Fahrer:innen als Eingriffspersonen unterwegs, sind jetzt aber komplett fahrerlos.
✅ Nach einigen Zwischenfällen musste der Anbieter Cruise seine Taxi-Flotte zunächst verkleinern.
✅ Bei der rechtlichen Einschätzung kommt es auf den Automatisierungsgrad des Fahrzeugs an.
Weymo und Cruise starten mit dem autonomen Fahren
Die Zulassung der selbstfahrenden Taxen in San Francisco folgt auf eine längere Testphase, in der die Fahrzeuge nur mit Reservefahrer:innen fahren durften. Zudem konnten bis zur Zulassung nur solche Fahrgäste einsteigen, die eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnet haben.
Was ist ein Robo-Taxi?
Es handelt sich um ein Taxi, bei dem keine menschlichen Fahrer:innen auf dem Fahrersitz sitzen. So werden die Pedale, das Lenkrad und alle anderen Cockpit- Funktionen von einem Autopiloten gesteuert. Dies wird durch diverse Sensoren ermöglicht. Der Mensch steigt nur noch als Passagier:in ins Fahrzeug ein. In Zukunft sollen die Autos ganz ohne Pedale oder Lenkrad ausgestattet werden.
Nun wurde nach langen Diskussionen am 10.08.2023 von der zuständigen Behörde der CPUC eine Erlaubnis zum autonomen Fahren ohne Reservefahrer:innen an die Firmen Weymo und Cruise erteilt. Um auch der breiten Masse das Fahren zu ermöglichen, ging Weymo, eine Tochterfirma von Google, mit 100 Taxen und Cruise, eine Tochter von General Motors, mit 300 Taxen tagsüber und 100 Taxen in der Nacht an den Start. Weymo hat damit schon Erfahrung, denn das Unternehmen stellt bereits in Phoenix autonome Taxen.
Unfälle mit selbstfahrenden Taxen
Nachdem die Taxen nun einige Wochen auf den Straßen unterwegs waren, lassen sich erste Bilanzen ziehen. Es zeigt sich, dass sich Unfälle mit den autonomen Taxen leicht häufen. Diese passieren vor allem im unübersichtlichen Innenstadtbereich von San Francisco. Die Firma Weymo verzeichnet dabei mehr Unfälle als Cruise. Allerdings sind die Unfälle mit den Taxen der Firma Cruise deutlich mehr in die öffentliche Wahrnehmung gerückt.
So gab es einen Zwischenfall, bei dem einige Autos die Verbindung zum Internet verloren hatten und dann einfach stehen blieben. Dadurch verursachten sie große Staus auf den Straßen. Ein anderer Zwischenfall ereignete sich mit einem Auto, welches eine Absperrung durchbrach und im nassen Asphalt stecken blieb.
Nachdem ein Auto eine Kollision mit einem Feuerwehrwagen hatte, verlangte die Behörde von Cruise, ihre Taxi-Flotte zu verringern. Cruise halbierte daraufhin seine Flotte auf 150 Taxen tagsüber.
Selbstfahrende Taxen – bald auch in Deutschland?
Bisher war die Rechtslage bei Verkehrsunfällen relativ klar geregelt. Die Person, die eine Verkehrsregel missachtet, haftet für die entstandenen Schäden. Eine Haftung kann auch die Halter:innen eines Fahrzeuges treffen.
Wenn nun aber ein automatisiertes System eine Verkehrsregel missachtet, ist die Haftungsfrage neu zu klären. Zu diesem Thema hat es in Deutschland bereits im Jahr 2021 eine gesetzliche Neuerung gegeben. Autonome Fahrsysteme wurden in verschiedene Stufen eingeteilt:
Von Level 1, dem assistierten Fahren, bis zu Level 5, dem autonomen Fahren, werden alle Stufen des Fahrens mit automatisierten Systemen abgebildet. Dies soll den Umgang mit späteren Haftungsfragen erleichtern.
Stufen des automatisierten Fahrens
🚖 Level 1: Assistiertes Fahren
Das ist schon jetzt der Standard in vielen modernen Autos. Das Risiko ist überschaubar, da die fahrende Person weiterhin die volle Verantwortung trägt.
🚖 Level 2: Teilautomatisiertes Fahren
Das Fahrzeug darf mit weitreichenden Assitsenzsystemen ausgestattet sein, für das Missachten von Verkehrsregeln ist aber trotzdem die fahrende Person verantwortlich.
🚖 Level 3: Hochautomatisiertes Fahren
Fahrer:innen dürfen dem Fahrzeug die Kontrolle abgeben und sich vom Verkehr abwenden. Schlafen oder Ähnliches dürfen sie allerdings nicht, denn sie müssen jederzeit bereit sein, die Kontrolle wieder zu übernehmen.
🚖 Level 4 und 5: Vollautomatisiertes und autonomes Fahren
Fahrer:innen dürfen zwar die Kontrolle gänzlich abgeben, allerdings nur in ausgewiesenen Bereichen. Das Fahrzeug muss dazu bestimmten Bauanordnungen entsprechen und Fahrer:innen müssen eine separate Haftpflichtversicherung für die technische Aufsicht abschließen.
Kommt es zu einem Haftungsfall, so ist die Haftungsfrage für den Einzelfall zu bestimmen. Dabei ist nicht nur auf die Fahrer:innen, sondern auch auf den Hersteller des Fahrzeugs abzustellen.
Zulassung in San Francisco ist ein Testprojekt
Während die Zulassung in San Francisco auf der einen Seite ein großer Schritt für die Zukunft des autonomen Fahrens ist, ist sie auf der anderen Seite auch ein Test, an dem sich weitere US-amerikanische Städte und andere Staaten orientieren werden.
So planen auch die deutschen Autohersteller:innen, in das Geschäft mit den selbstfahrenden Taxen einzusteigen. Dabei bleibt es bis dato aber noch auf der sogenannten 3. Ebene, also dem hochautomatisierten Fahren. Hier arbeiten die Hersteller:innen daran, Assistenzsysteme zu entwickeln, die Fahrer:innen in bestimmten Situationen die Fahrt erleichtern. VW testet daneben das autonome Fahren mit VW Bussen in Texas. Nach Berichten des Handelsblattes muss dabei aber noch bis 2026 ein Fahrer oder eine Fahrerin an Bord des Fahrzeugs sein.
Auch in Deutschland werden die ersten Versuche zum autonomen Fahren unternommen. So hat die Inteltochter Mobileye Anfang des Jahres eine Zulassungsempfehlung des TÜV Süd erhalten. Hiernach soll das autonome Fahren in den von Mobileye bereitgestellten Fahrzeugen mit Reservefahrer:innen in ganz Deutschland möglich sein.
Fazit
Fahrerloses Fahren ist schon längst kein Zukunftstraum mehr, sondern wird immer mehr zur Realität. Die Fahrten in San Francisco begeistern und erstaunen zugleich. An ihnen lässt sich aber auch erkennen, dass noch nicht alles reibungslos funktioniert und dass das Zusammenspiel von Mensch und Maschine im Straßenverkehr noch einiges an Regelung bedarf. Inwieweit die bisher in Deutschland eingeführten Haftungsregeln ausreichend sind und wie sie durch Rechtsprechung konkretisiert werden, wird sich zeigen.
